Beschleunigung der Jahresabschlüsse im kommunalen Sektor

Schwerpunkte waren:

Prof. Dr. Christian Erdmann

• Die Vorlage zeitnaher (geprüfter) Jahresabschlüsse ist elementarer Bestandteil des Haushaltskreislaufs
• Jahresabschluss ist auch Rechenschaft gegenüber der Vertretungskörperschaft und der Öffentlichkeit
• Viele Kommunen haben mit der Erstellung der Jahresabschlüsse (noch) Probleme
• Das Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz Bbg. kann ein geeigneter Ansatz sein, den Stau kurzfristig aufzulösen

Angelika Kerstenski

• Kämmerer/innen befürworten die Erleichterung zum JAB
• Woran scheitern die Aufstellungen der JAB eigentlich?
• Änderungen ab 2025

Anke Krause

• Die gesetzlichen Beschleunigungsregelungen bieten hinsichtlich des Zeitfaktors vor allem eine Chance im Rahmen der Prüfung
• Konkrete Eckpunkte/strategisches Vorgehen zwischen Verwaltungsspitze/Kämmerei und RPA frühzeitig vereinbaren
• Auswahl der Prüfungsschwerpunkte in Kombination mit der begleitenden Jahresabschlussprüfung sind wesentliche Schlüssel für den Beschleunigungsprozess

Schlüsselerkenntnisse waren:

Prof. Dr. Christian Erdmann

• Die Regelungen zur vereinfachten Aufstellung der kommunalen Jahresabschlüsse stellen eine große Chance zum Abbau des Rückstandes der teilweise über mehrere Jahre aufgestauten Jahresabschlüsse in den Gemeinden dar.
• Die betroffenen Kommunen sollten diese Chance nutzen und die notwendigen Schritte beherzt angehen, da die Regelungen befristet sind.
• Nicht aufgestellte und geprüfte Jahresabschlüsse stellen nicht nur einen Verstoß gegen die kommunalverfassungsrechtlichen Regelungen dar – es fehlt auch an der notwendigen Rechenschaft der Verwaltung gegenüber der Vertretungskörperschaft und der Öffentlichkeit

Angelika Kerstenski

• Erstellung eines Konzeptes zur Herangehensweise der Zusammenstellung der Daten und der Kommunikation zwischen Dienststelle/ Abgeordneten und Rechnungsorüfungsamtes
• Unbedingte Nutzung der Möglich den Rückstau aufzuarbeiten, sonst lauert ab 2025 neue Schwierigkeiten bei der Haushaltsaufstellung und Genehmigung.

Anke Krause

• Das Beschleunigungsgesetz bietet inhaltlich vor allem Spielraum in Bezug auf die Prüfung der Jahresabschlüsse
• Mit einem pragmatischen Herangehen wird die Rechnungsprüfung auch insbesondere ihrer wichtigen Funktion als Führungsunterstützung Gerecht
• Unabdingbar für das Gelingen der Aufholung der Jahresabschlüsse sind klare, frühzeitige gemeinsame Vereinbarungen zwischen dem Finanzbereich und dem Rechnungsprüfungsamt und deren regelmäßige Kontrolle

Ein herzliches Dankeschön an unsere Experten Angelika Kerstenski, Anke Krause und Prof. Dr. Christian Erdmann sowie an unseren Moderator Philipp Dennis Niederhagen.