Fördern lassen, aber richtig

Alles auf einem Blick: Plattform erleichtert Abrufen von Fördermitteln.

Kommunen müssen in der Coronakrise dringender denn je Fördermittel abrufen. In vielen Städten und Gemeinden fehlen dazu aber die Ressourcen. Die Inanspruchnahme von Fördermitteln ist unter den aktuellen Corona-Bedingungen ein Gebot der Stunde. Digitale Instrumente zur Fördermittelsuche können hier hilfreich unterstützen. Der Bund erwartet laut aktueller Steuerschätzung Mindereinnahmen von 15,6 Milliarden Euro im laufenden Jahr auf kommunaler Ebene. Dazu kommt gemäß KfW-Kommunalpanel 2020 ein wieder wachsender Investitionsrückstau – von rund 138 Milliarden Euro (2018) auf 147 Milliarden Euro im Jahr 2019. So gefährdet die Coronakrise kommunale Investitionen und umso wichtiger ist es für Kommunen, die richtigen Fördermöglichkeiten zu finden.

Geringer Abruf

Viele Kommunen können Förderprogramme aber nur in ungenügendem Umfang einplanen und abrufen. So waren beispielsweise für den Breitbandausbau Anfang 2020 erst 18 Prozent von insgesamt 2,4 Milliarden Euro abgerufen; beim „Digitalpakt Schule“ nur 20 Millionen von 5 Milliarden Euro. Ähnliches gilt für das Programm im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, das von 2015 bis 2021 läuft. Hier hatten Kommunen im September 2019 erst etwa die Hälfte der Gelder in Anspruch genommen – mit erheblichen Unterschieden in den einzelnen Bundesländern. Im Juli 2020 veröffentlichte der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands die Statistik „Fördergeschäft in Deutschland 2010-2019“. Sie zeigt für die Kommunen einen Rückgang der durch Förderbanken ausgereichten Darlehen von 13,3 (2018) auf 10,7 Milliarden Euro 2019.

Auch in der Bauwirtschaft und bei anderen Anbietern mangelt es an Kapazitäten. Eine weitere Ursache für den schleppenden Abruf von Fördermitteln ist die angespannte finanzielle Lage vieler Kommunen. Dazu kommt ein bisweilen ungenügendes Prozessmanagement bei Planung, Recherche, Beantragung, Abruf und Mittelverwendungskontrolle. So können Kommunen nur schlecht auf Planungs-und Umsetzungsrisiken reagieren.

Die Gründe: Eine unüberschaubare Anzahl von Fördermitteln und Fördergebern – derzeit existieren etwa 2.300 Förderprogramme für Kommunen sowie ihre Unternehmen, Einrichtungen und Zweckverbände –, eine nicht bedarfsgerechte Überprüfung von Fördermaßnahmen sowie eine ineffiziente Abstimmung innerhalb der Verwaltung. Die Folge sind ein unzureichender Gesamtüberblick, fehlende Arbeitsanweisungen sowie unvollständige und nicht fristgerechte Anträge. Als Konsequenz droht ein Missverhältnis von Aufwand und wirtschaftlichem Nutzen. Die sehr unterschiedlichen Förderbedingungen der Programme spiegeln sich in einer großen Vielzahl an Richtlinien, Verwaltungsanweisungen und Antragsformularen wider. So gestalten sich Planung, Suche, Beantragung, Abruf und Controlling sehr personalintensiv. Gleichzeitig drohen den Kommunen auch Haftungsrisiken – vor allem, wenn sie die Mittelverwendung über einen langen Zeitraum nicht sachgerecht begleiten und kontrollieren. Bei Verletzung der Richtlinien kann es zu Rückzahlungs- und Verzinsungsansprüchen der Fördermittelgeber kommen.

Um die Planung, Auswahl und Beantragung der Fördermittel zu vereinfachen und sicherer zu gestalten, hat die Finanzplattform Capveriant in den Marktplatz ihrer Digitalen Kämmerei eine Fördermittelsuche integriert. Sie ist für angemeldete Nutzer kostenlos zugänglich. Nutzer finden dort derzeit über 900 Förderprogramme; darunter Zuschüsse, Zuwendungen, Darlehen und Beratung. Eine Aktualisierung der Programme erfolgt wöchentlich. Neben der Programmbeschreibung gibt es eine direkte Verlinkung zu den Fördergebern. Zudem können die Nutzer alle zur Beantragung wichtigen Dokumente einsehen, herunterladen und bearbeiten.