16.09.20 CAPVERIANT Talks mit Prof. Dr. Christian Erdmann
Schwerpunkte waren:
- Begriff und haushaltsrechtliche Einordnung von (staatlichen) Zuwendungen
- Rechtsgrundlagen des Zuwendungsrechts
- Zuwendungs- und Finanzierungsarten
- Ablauf eines Zuwendungsverfahrens
Zuwendungen werden von der Europäischen Union, dem Bund, den Bundesländern sowie von Kommunen ausgereicht. Zuwendungen sind Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Leistungen an Stellen außerhalb der Verwaltung zur Erfüllung bestimmter Zwecke. Das Verfahren zur Veranschlagung und Bewilligung von Zuwendungen ist in den §§ 24,44 LHO/BHO sowie den dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften ausführlich geregelt. Dabei handelt es sich um eine anspruchsvolle Mischung von Verwaltungs-, Haushalts-, Vergabe- und Strafrecht. Die Veranstaltung soll einen Schnelleinstieg ermöglichen und behandelt die wichtigsten Begriffe sowie Phasen des Zuwendungsrechts.
Schlüsselerkenntnisse waren:
- Zuwendungen sind freiwillige Geldleistungen von Bund oder Land an Dritte für Zwecke, die im öffentlichen Interesse liegen
- Zuwendungsrecht ist eine Mischung aus Haushalts-, Verwaltungs-, Vergabe- und Strafrecht
- Im Zuwendungsrecht werden unterschiedlichen Zuwendungs- und Finanzierungsarten unterschieden
- Das eigentliche Zuwendungsverfahren läuft in sechs Schritten ab (vom Antrag bis zum Verwendungsnachweis)
- Die Nebenbestimmungen des Zuwendungsbescheides sind unbedingt einzuhalten – ansonsten besteht die Gefahr der (teilweisen) Rückforderung
Wichtige Unterlagen:
https://www.capveriant.com/Eigenanteil_online.pdf
Ein herzliches Dankeschön an unseren Speaker Prof. Dr. Christian Erdmann sowie an unseren Moderator Philipp Dennis Niederhagen.
